§ 2 Vertragsschluss
Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich.
Unsere Darstellung von Waren im Katalog und im Internet stellt kein Angebot
dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.
Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich
sein Vertragsangebot. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung
stellt keine verbindliche Annahme der Firma BRC Motorrad GmbH dar. Die
BRC Motorrad GmbH ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot
innerhalb von 2 Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter
Ware ist die BRC Motorrad GmbH berechtigt, die Bestellung innerhalb von
3 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Die BRC Motorrad GmbH
ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung
der Bonität des Kunden – abzulehnen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger
oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur
teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung
nicht von der BRC Motorrad GmbH zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit
oder der nur teilweiser Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich
informiert. Eine eventuell geleistete Zahlung wird umgehend erstattet.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich die BRC Motorrad GmbH das Eigentum an
der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei
Unternehmern behält sich BRC Motorrad GmbH das Eigentum an der Ware
bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu
sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 20
% übersteigt, ist die BRC Motorrad GmbH zur Freigabe der Vorbehaltsware
auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes
pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat der BRC Motorrad GmbH unverzüglich
von allen Zugriffen Dritter auf die Ware schriftlich zu unterrichten,
insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen
Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Ein Besitzwechsel
sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde unverzüglich
anzuzeigen. Der Kunde hat der BRC Motorrad GmbH alle Schäden und Kosten
zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen
und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe
Dritter auf die Ware entstehen.
Die BRC Motorrad GmbH ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten
des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten
und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist die BRC Motorrad GmbH berechtigt,
bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2. vom Vertrag zurückzutreten
und die Ware herauszuverlangen, wenn ein Festhalten am Vertrag nicht
mehr zuzumuten ist.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware in ordentlichem Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt der BRC Motorrad GmbH bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch
die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die BRC Motorrad
GmbH nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur
Einziehung der Forderung ermächtigt. Die BRC Motorrad GmbH behält
sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und
in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch
den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für die BRC Motorrad
GmbH. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwirbt die BRC Motorrad GmbH
an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der
gelieferten Ware.
§ 4 Rückgabeklausel
Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von 2 Wochen nach
Eingang nur nach telefonischer Rücksprache zurückzugeben. Das Rückgaberecht
kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht
als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt
werden. Eine Rückgabe der Ware ist ausgeschlossen bei Lieferungen
von Waren nach Kundenspezifikation oder der Entsiegelung der Ware.
Der Verbraucher hat Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware
zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen,
wie dies im Ladengeschäft möglich war. Den Wertverlust der
durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu
führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann, hat
der Verbraucher zu tragen. Es wird in jedem Fall eine Einlagerungsgebühr
sowie Verwaltungskosten in Höhe von 15% berechnet.
§ 5 Vergütung
Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer
enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zzgl. einer
Versandkostenpauschale. Der Kunde kann den Preis ausschliesslich
per Nachnahme leisten, wenn nicht anders vereinbart. Die BRC Motorrad
GmbH
behält sich das Recht vor, andere Zahlungsarten auszuschließen.
§ 6 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware auch beim Versendungskauf
mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Auslieferung der
Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in
Verzug ist.
§ 7 Gewährleistung
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die BRC Motorrad GmbH ist berechtigt,
die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet die BRC Motorrad GmbH für
Mängel der Ware zunächst nach ihrem Ermessen Gewähr
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde grundsätzlich
nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung
des Vertrages sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen
Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt
der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gem. § 8
Ziffer 1 und 2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Verbraucher und Unternehmer müssen die Ware unverzüglich auf
Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel
innerhalb einer Frist von 1 Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen.
Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Frist von
1 Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast
für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für
den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre
ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist
1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die BRC Motorrad GmbH gibt gegenüber ihrem Kunden keine Garantien
im Rechtssinne. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Die
im Namen der BRC Motorrad GmbH hergestellten Waren sind von jeglicher Gewährleistung
ausgeschlossen, da der ordnungsgemäße Einbau und Betrieb nicht
von der BRC Motorrad GmbH überprüft werden kann. Für Folgeschäden,
die durch die Montage von Waren der BRC Motorrad GmbH entstehen können, übernimmt
die BRC Motorrad GmbH keine Haftung.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich
die Haftung der BRC Motorrad GmbH sowie die Haftung ihrer Erfüllungsgehilfen
auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen
Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages
nicht gefährdet wird, haftet die BRC Motorrad GmbH sowie deren Erfüllungsgehilfen
nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche
des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen
nicht bei der BRC Motorrad GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden
oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Die BRC Motorrad GmbH haftet nur für eigene Inhalte auf der Website,
ihres Onlineshops oder für die Angabe im Verkaufskatalog. Soweit
die BRC Motorrad GmbH mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht,
ist BRC Motorrad GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht
verantwortlich und macht sich die fremden Inhalte auch nicht zu Eigen.
Sofern die BRC Motorrad GmbH Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen
Websites erhält, wird die BRC Motorrad GmbH den Zugang zu diesen Seiten
unverzüglich sperren.
§ 9 Urheberrechte
ESKALATION ist eine eingetragene Marke. Die Verwendung der Marke bedarf
immer der schriftlichen Zustimmung durch die BRC Motorrad GmbH. Das
Kopieren der im Namen der BRC Motorrad GmbH hergestellten Waren
durch Dritte wird
untersagt.